Stand: 18.9.2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Beratungsleistungen und Softwareentwicklung, zwischen der KoBra Dataworks GmbH und ihren Kunden.
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2.2 Ein Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3.1 Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.
3.2 Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4.1 Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
4.2 Der Kunde benennt einen fachlich qualifizierten Ansprechpartner, der zur Entscheidung über alle das Projekt betreffenden Fragen berechtigt ist.
5.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder der vertraglichen Vereinbarung.
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu bezahlen.
5.3 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz zu verlangen.
6.1 Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Erbringung dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen.
6.2 Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
7.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
7.2 Für sonstige Schäden haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
8.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
8.2 Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO.
9.1 Alle von uns erstellten Werke (Software, Dokumentationen, etc.) unterliegen unserem Urheberrecht.
9.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
10.1 Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, soweit nichts anderes vereinbart ist.
10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.